Kern und Mitterlehner einig: Sterne und Mondkalender sprechen ganz klar gegen vorgezogene Nationalratswahlen
Der Vorstoß von Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer, die Nationalratswahl auf Herbst 2017 vorzuverlegen, stößt im Bund auf wenig Gegenliebe. Zwar bringen Bundeskanzler Kern und Vizekanzler Mitterlehner sachpolitische Argumente ins Spiel, die für ein Ausschöpfen der gesamten Legislaturperiode sprechen, doch hinter vorgehaltener Hand ist zu hören, dass der wahre Grund für die Ablehnung des Appells aus Salzburg in einer ungünstigen Konstellation von Mond und Sternen im kommenden Herbst liegt.
Bundeskanzler Christian Kern: “Es ist grundsätzlich zu begrüßen und ein Zeichen dafür, wie gut der Föderalismus in Österreich funktioniert, wenn sich Landeshauptmann Haslauer Gedanken und Sorgen über eine mögliche Arbeitsüberlastung der Bundesregierung macht. Es stimmt natürlich: Wenn wir die Nationalratswahl erst im Herbst 2018 abhalten, wird es auf Grund des gleichzeitigen EU-Vorsitzes Österreichs in dieser Zeit etwas intensiver als bisher. Aber wir wollen bis Jahresende so richtig angasen, damit wir uns im ersten Halbjahr 2018 auf unseren Lorbeeren ausruhen und so die notwendige Energie fürs Finish tanken können. Im schlimmsten Fall wird halt während des EU-Vorsitzes mal der eine oder andere 12-Stunden-Tag notwendig sein!”
Vizekanzler Reinhold Mitterlehner: “Wir nehmen natürlich im Bund die Empfehlungen der Landeschefs immer sehr ernst. Aber in diesem Fall muss ich ausnahmsweise ein Veto einlegen, auch auf die Gefahr hin, dass ich dadurch eine Obmanndebatte in der ÖVP lostrete: Wir haben uns in der Koalition gerade erst im Jänner mühsam auf ein gemeinsames Arbeitsprogramm geeinigt. Dieses wollen wir dann nach dem Sommerurlaub möglichst schleunigst so richtig angehen. Bei einem Wahltermin im Herbst 2017 wäre dieses Arbeitsprogramm ja voll für den Hugo gewesen! Was ich mir einreden lassen könnte, wäre ein Vorverlegung der Landtagswahlen auf Herbst 2017, so dass wir die Nationalratswahl dann bei Bedarf im Frühjahr 2018 ansetzen können.”
Aus Regierungskreisen ist jedoch insgeheim zu hören, dass es in Wahrheit ganz andere Gründe für die Ablehung einer Wahlvorverlegung gibt: Während Bundeskanzler Christian Kern dem Vernehmen nach Termine jeglicher Art grundsätzlich im Vorfeld mit Gerda Rogers abstimmt, richtet Reinhold Mitterlehner seinen Zeitplan ganz nach dem Mondkalender aus. Und weder Sterne noch Mond stehen im Herbst 2017 günstig. Vor allem die Stellung von Uranus und Pluto zueinander würden ein SPÖ-Waterloo astronomischen Ausmaßes heraufbeschwören und auch die Mondphasen würden im Herbst ein ÖVP-Wahldesaster sondergleichen bedeuten, weshalb Nationalratswahlen in dieser Zeit aus Sicht des Kanzlers und Vizekanzlers als völlig ausgeschlossen gelten.
Der Vorschlag von Vizekanzler Mitterlehner, stattdessen die Landtagswahlen vorzuverlegen, hat in den betroffenen Ländern Niederösterreich, Kärnten und Tirol teils sehr heftige Reaktionen hervorgerufen. Während aus St. Pölten gar der Vorwurf von Nazi-Methoden des Bundes zu hören war, ließen die Landeshauptleute von Tirol und Kärnten den Vizekanzler unmissverständlich wissen, dass sie ‘nichts davon hielten, wenn man Landes- mit Bundesthemen vermenge und man sich eine Einmischung aus Wien in landesspezifische Themen daher aufs allerschärfste verbiete!’
Aus dem Büro von Wilfried Haslauer, der die Debatte eigentlich ins Rollen gebracht hatte, hieß es lediglich: ‘Im Terminkalender des Landeshauptmanns seien nur Montag und Freitag ganztägig für bundespolitische Sachthemen reserviert, Dienstag bis Donnerstag hingegen sind ganz dem eigenen Bundesland gewidmet. Wilfried Haslauer könne sich daher erst am Freitag – im Anschluss an einen Termin mit Außenminister Sebastian Kurz – zu dem Vorstoß von Reinhold Mitterlehner äußern.’
