Nach Aus für Rauchersteuer: Türkis-Blau führt WC-Gebühr an Schulen ein
Nur kurz währte die Aufregung um die Einführung der ‘Abgabe pro Verabreichungsplatz im Raucherbereich’, mit deren Einnahmen präventive Maßnahmen gegen das Rauchen finanziert hätten werden sollen. Nach heftiger Kritik von Wirten und Wirtschaftskammer an dieser sogenannten ‘Rauchersteuer’ machte die türkis-blaue Regierung einen Rückzieher und versprach, eine Lösung zu finden, ohne Wirte und Gastronomen zu belasten. Wie nun bekannt geworden ist, denkt die ÖVP-FPÖ-Regierung darüber nach, die entfallenen Einnahmen mittels WC-Gebühren in Schulen gegenzufinanzieren.
Heinz-Christian Strache bestätigt auf telefonische Anfrage die diesbezüglichen Überlegungen der Regierung: “Uns ist der Nichtraucherschutz ein großes Anliegen, vor allem von Kindern und Jugendlichen. Wir müssen daher in erster Linie darauf abzielen, dass die jungen Leute später als bisher mit dem Rauchen anfangen.”
Die in Regierungskreisen bereits liebevoll als ‘Klo-Fuffzgerl’ bezeichnete WC-Gebühr an Schulen soll gleich mehrere Fliegen auf einen Streich schlagen. Dazu Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein: “Nachdem es an Schulen keine Raucherzimmer mehr gibt, gehen die Schüler zum Rauchen oft heimlich aufs Häusl. Mit unserer Maßnahme wollen wir einerseits das durch den Fall der Rauchersteuer entgangene Geld wieder hereinbringen, andererseits sollen die Schüler von vornherein spüren, dass Rauchen ganz schön ins Geld gehen kann. Und wenn der eine oder andere dadurch gleich ganz aufs Rauchen verzichtet, dann können wir die für die Prävention vorgesehenen Mittel natürlich für etwas Sinnvolleres verwenden!”
Zwar rechnet die Regierung mit Widerständen seitens der Schulen bzw. der Schüler, doch dem hält Strache entgegen: “Das ist bloß der reflexartige Aufschrei der Linken bei allem, was ÖVP und FPÖ beschließen. Es kann doch bei Gott niemand etwas gegen Nichtraucherschutz einzuwenden haben! Wir wurden gewählt, weil die Menschen Veränderungen wollten. Dazu stehen wir! Und außerdem: Was wären wir denn für Weichei-Politiker, wenn wir bei jeder Kritik gleich in die Knie gehen würden!”
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