Rechtskonforme Ausgangssperre: Flüchtlinge sollen in Kuranstalten untergebracht werden
Mit seinem Vorschlag einer abendlichen Sperrstunde für Flüchtlinge erntete Heinz-Christian Strache viel Applaus und Zustimmung bei seinen Wählern. Doch was bei der eigenen Klientel gut ankommt, lässt sich in der politischen Realität oft nur schwer umsetzen. Der Vorschlag ‘käme einer Internierung gleich’, so der Verfassungrechtler Bernd-Christian Funk und sei ‘juristisch schlicht nicht durchsetzbar’. Nun dürfte Türkis-Blau allerdings eine rechtskonforme Lösung gefunden haben: Flüchtlinge sollen künftig in heimischen Kuranstalten untergebracht werden!
FPÖ-Viezkanler Heinz-Christian Strache zu dem neuesten Vorstoß in Sachen Flüchtlingsquartiere: “Der Landesparteiobmann der ÖVP Wien, Manfred Juraczka, hat uns mit seinem Tweet auf diese hervorragende Idee gebracht! Bei einem österreichischen Kuraufenthalt ist es nämlich so, dass dort ab 22 Uhr verpflichtend Nachtruhe herrscht. Wenn wir die Flüchtlinge daher in den heimischen Kuranstalten unterbringen, dann ergibt sich die abendliche Sperrstunde von selbst. Eine menschenrechtskonforme Lösung und juristisch vollkommen wasserdicht!”
Bundeskanzler Sebastian Kurz auf die Frage, ob eine derartige Unterbringung nicht wesentlich mehr Kosten verursache als die aktuelle Form in mehrheitlich privaten Unterkünften: “Der typische Österreicher geht viel zu häufig auf Kur. Für so manchen ist das ja oft schon nichts anderes als ein gschmeidiger Wellnessurlaub! Mit unserer Maßnahme wollen wir den Kuraufenthalt weniger attraktiv machen und es erschweren, einen freien Platz zu bekommen. Wir rechnen dabei mit gewaltigen Einsparungen im Gesundheitsbereich und gehen daher davon aus, dass es sich insgesamt um ein Nullsummenspiel handeln wird.”
Da viele Kuranstalten häufig abgeschieden gelegen seien, bringe man mit dieser Lösung außerdem die eigene Bevölkerung nicht gegen sich auf. Die Therme Wien beispielsweise ist umgeben vom Kurpark Oberlaa, bietet Platz für mehrere tausend Gäste und bietet sich daher als idealer Pilotstandort an, an dem getestet werden soll, wie reibungslos der türkis-blaue Vorschlag in die Praxis umgesetzt werden kann. Die Zukunft wird weisen, ob es sich um ein Erfolgsmodell handelt oder ob sich die Regierung noch weitere findige Lösungen einfallen lassen wird müssen, um ihre Wahlversprechen tatsächlich einhalten zu können.
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