KH Nord: Kosten­über­schrei­tung wegen Preis­stei­ger­ungen und dyna­mischer Pro­zesse

Im Jahr 2008 gaben Bürgermeister Michael Häupl, Vizebürgermeisterin Renate Brauner und Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely bekannt, dass der Bau für das Krankenhaus Nord im Jahr 2010 beginnen werde, die Eröffnung etwa drei Jahre später erfolgen solle und man mit Kosten von rund 600 Millionen Euro rechne. Der tatsächliche Baubeginn erfolgte schließlich 2012, zu diesem Zeitpunkt ging man bereits von 825 Millionen Euro für die Errichtung aus. Dass diese Kostenobergrenze nicht eingehalten werden konnte und fast um das Doppelte überschritten wurde, wird im Untersuchungsausschuss zum KH Nord von den Verantwortlichen mit der Inflation und den dynamischen Prozessen während der Bauzeit gerechtfertigt.

Sie habe die 825-Millionen-Obergrenze von vornherein für unvernünftig gehalten. Dass man diese überschritten habe, erklärte Sonja Wehsely bei ihrer Einvernahme im U-Ausschuss mit ‘automatischen Kostensteigerungen‘. Man müsse die Inflation berücksichtigen, die Bauarbeiter- und Betonpreise seien gestiegen, die Obergrenze sei aber nicht angepasst worden. Es wäre daher ehrlicher, den Leuten dazu zu sagen, dass derlei Obergrenzen für den Hugo seien, so Wehsely.

Während der langen Bauzeit gebe es auch ‘dynamische Prozesse’ – beispielsweise der energetische Schutzring, der nicht mit der Projektleitung abgestimmt worden sei – die man am Schluss aber sehr wohl einrechnen müsse.

Wenn man an die Planung eines solchen Bauprojektes herangehe, arbeite man zunächst unter ‘Laborbedingungen’, erklärte der Ex-Chef des Wiener Krankenanstaltenverbunds (KAV), Udo Janßen. Während der Bauphase sei dann eine eigene Dynamik entstanden, erinnerte er etwa an die unerwartete Bauzaunwartung im Ausmaß von 839.000 Euro.

Die ehemalige Gesundheitsstadträtin Wehsely argumentierte die Baukostenüberziehung so: “Nur um vielleicht auch ein wenig Verständnis dafür zu entwickeln: Es ist ja nicht so, dass dieses Geld nicht auch irgendwo ankommen würde, wo auch ein Nutzen dann wieder für Österreich entsteht. Das sollten wir nicht vergessen. Da hängen auch viele Jobs dran, ob das die Leute sind, die Bagger fahren, die Beton mischen, die Gerüste und Wände aufstellen et cetera, et cetera. Also, dieses Geld wird ja nicht irgendwo sozusagen verheizt, sondern es fließt in einen wirtschaftlichen Kreislauf. Das muss man auch einmal zur Kenntnis nehmen!”

ÖVP und FPÖ haben scharfe Kritik an den Aussagen von Wehsely geübt. FPÖ-Generalsekretär Harlad Vilimsky zeigte sich in einer Aussendung ‘ohne jegliches Verständnis’. Vilimsky erklärte, es sei ‘absurd’, dass es nicht möglich sein soll, ‘ein Krankenhaus mit den dafür vorgesehenen Kosten zu bauen. Die Absicht sei offenbar, ‘noch mehr Steuergeld in diesen einzigartigen Pfuschbau zu pumpen.’