Wunsch nach ‘starkem Mann’: Bald auch Referendum in Österreich?
Wer hätte vor der Volksbefragung zum EU-Austritt Großbritanniens damit gerechnet, dass der Brexit tatsächlich kommt? Wer hätte gedacht, dass es Donald Trump trotz anderslautender Meinungsumfragen ins Weiße Haus schaffen würde? Das Wahlverhalten in England, den USA und zuletzt das Ja des türkischen Volkes zu mehr Machtfülle für ihren Präsidenten haben gezeigt, dass sich weltweit Wählerinnen und Wähler nach radikalen Veränderungen sehnen. Dieser Wunsch dürfte auch in Österreich vorhanden sein, was Bundespräsident Alexander Van der Bellen dazu bewogen hat, es Recep Tayyip Erdoğan gleich zu tun und auch in Österreich möglichst bald ein Referendum über eine Verfassungsreform durchzuführen.
Der Bundespräsident hatte bereits im Wahlkampf anklingen lassen, dass er mit den derzeitigen Befugnissen des Präsidenten nicht zufrieden sei: “Warum soll jemand, der so wie ich im besten Alter ist, nur zwei Amtsperioden an der Spitze des Staates stehen dürfen? Wenn man Großes für dieses Land vorhat, dann reichen 12 Jahre jedenfalls nicht aus!”
Um richtig gestalten zu können, benötigt der Bundespräsident außerdem eindeutig mehr Macht. Van der Bellen: “Hier ein rotes Bandl durchschneiden und dort für die Fotografen einen Spaten in die Erde stechen, ist mir auf Dauer zu wenig. Und da sich Österreich leider nicht im Kriegszustand befindet, ist die Rolle als Oberbefehlshaber des Heeres zwar schön und gut, aber kaufen kann ich mir davon nichts. Was Österreich braucht, ist eine echte Austrokratie, in der das Staatsoberhaupt tatsächlich etwas zu sagen hat und mindestens so viele Rechte besitzt wie die Landeshauptleute!”
Wie eine Umfrage zur Zufriedenheit der Österreicher mit der Demokratie zeigt, wünschen sich in der Tat 43% der Befragten einen ‘starken Mann’ an der Spitze des Staates. Van der Bellen interpretiert diesen Wunsch der Österreicher als klaren Auftrag an seine Person: “Schauen Sie was Österreich zur Zeit der Monarchie war und wohin Österreich die Zweite Republik gebracht hat: Damals waren wir eine Macht in Europa, jetzt sind wir höchstens einer der sieben Zwerge in der EU.”
Den Wunsch nach einem künftigen Kaiser Van der Bellen hätten die Österreicher bereits bei der Präsidentschaftswahl zum Ausdruck gebracht: “Das Adeslprädikat in meinem Nachnamen war für eine Mehrheit der Österreicher ausschlaggebend, mich und nicht Norbert Hofer zu wählen. Die Begeisterung, die unlängst beim Besuch von Prinz Charles in Österreich zu spüren war und meine aktuellen Beliebtheitswerte lassen eigentlich nur den Schluss zu, dass Österreich reif für eine Monarchie 2.0 ist.”
Das dafür erforderliche Referendum dürfte nach Einschätzung Van der Bellens lediglich eine Formsache sein. Und eines kann der Noch-Präsident den Österreichern jetzt schon versprechen: “Ich verstehe es, dass die Österreicher nach all dem Schnick-Schnack der vergangenen Monate mittlerweile wahlmüde sind. Doch wenn beim Referendum das Ergebnis stimmt, dann sollte das endgültig die letzte Wahl gewesen sein!”
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