Wolfgang Sobotka: Erwin Prölls eigentlicher Schachzug bei Mikl-Leitner Rochade
Lange Zeit sah es in der Obmann-Debatte der ÖVP nach einem Match Reinhold Mitterlehner gegen Sebastian Kurz aus. Doch nun hat sich endgültig der aktuelle Innenminister Wolfgang Sobotka in Stellung gebracht. Denn mit seinen Vorstößen und Aktionen der letzten Wochen hat er ganz klar aufgezeigt, wer in der ÖVP mittlerweile das Sagen hat. Und wer somit wohl als nächster Spitzenkanditat für die ÖVP ins Rennen gehen dürfte.
Als Erwin Pröll im April 2016 den Wechsel von Johanna Mikl-Leitner aus dem Innenministerium nach St. Pölten anordnete und stattdessen Wolfgang Sobotka nach Wien entsandte, waren sich so gut wie alle einig, dass er mit dieser Rochade seine eigene Nachfolge regeln wollte. Dass dem so war, hat sich mittlerweile bewahrheitet: Mikl-Leitner steht als künftige Landeshauptfrau Niederösterreichs fest. Doch dass Politfuchs Erwin Pröll mit diesem Wechsel auch gleich den nächsten ÖVP-Parteiobmann in Stellung bringen würde, war den meisten Beobachtern völlig entgangen.
Dabei war offenbar alles bestens orchestriert: Der Neo-Minister war von Anfang an praktisch täglich in den Medien präsent, machte ordentlich einen auf Law and Order und nahm dem bis dahin in der Flüchtlingsfrage federführenden Hans Peter Doskozil rasch das Heft aus der Hand, desavouierte mit seiner Weigerung, das gesamte ausverhandelte Regierungsprogramm ‘Für Österreich’ zu unterschreiben, die Leadership seines Parteiobmanns und ließ zuletzt mit seinen Ankündigungen, die Demonstrationsrechte beschneiden zu wollen, erneut seinen eigentlichen Chef ziemlich alt aussehen.
Und es gibt jede Menge Argumente, die für einen künftigen ÖVP-Obmann Wolfgang Sobotka sprechen. Während Sebastian Kurz zwar gewohnt eloquent seine Botschaften rüber bringt, nimmt man einem Hardliner wie Sobotka seine Haltung in der Flüchtlingsfrage, in Sachen Videoüberwachung oder bezüglich der Beschneidung von Demonstrationsrechten viel eher ab als dem im Kern ganz klar liberalen Außenminister Kurz. Der – so viele Beobachter – ohnehin besser bei den Neos aufgehoben wäre als in der ÖVP.
Sobotka wäre ganz klar eine Ansage nach rechts und würde wohl Wähler, die zur FPÖ gewandert sind, zurückholen können. Angeblich könnte sich Ursula Stenzel, die bei den Freiheitlichen nie so recht angekommen ist, eine Rückkehr unter einem Obmann Sobotka vorstellen. Ja es gibt sogar Gerüchte, dass auch Monika Lindner unter Sobotkas Führung wieder in ihre ehemalige politische Heimat ÖVP zurückkehren könnte. Wenn es Sobotka gelinge würde, auch noch die bei der FPÖ ausgebootete Landsfrau Barbara Rosenkranz ins Boot zu holen, könnte die ÖVP in Sachen Frauenquote sogar die Grünen links liegen lassen! Und gleichzeitig vermehrt Wählerinnen ansprechen.
Mit Reinhold Lopatka hätte Sobotka von Start weg einen Klubobmann zur Seite, der mit ihm ein wesentlich harmonischeres Duo bilden würde, als dies bei Reinhold Mitterlehner der Fall gewesen war. Beispielsweise was die Wahlempfehlung bei der Bundespräsidentschaftswahl betrifft, kann man sich wohl gut vorstellen, dass Lopatka und Sobotka im Gegensatz zum jetzigen Parteiobmann auf einer Linie gewesen wären. Und sollte es bei der nächsten Nationalratswahl nicht zur Absoluten für die ÖVP reichen, weiß man bei Sobotka so ziemlich genau, wohin die Reise gehen dürfte.
Und last but not least: Sobotka kommt aus Niederösterreich. Nach dem Intermezzo mit Reinhold Mitterlehner, einem Oberösterreicher, ist es ohnehin wieder längst an der Zeit, einen loyalen Mitarbeiter aus der Schmiede von Erwin Pröll an die Spitze der ÖVP zu bringen. Damit alles säuberlich mit dem Landhaus in St. Pölten akkordiert bleibt, gibt es bekanntlich SMS.
Mit Reihnold Mitterlehner und wahrscheinlich auch mit Sebastian Kurz ist die ÖVP weder Fisch noch Fleisch. Der Spagat zwischen urbanen, liberaleren Bürgerlichen und ländlichen, konservativeren Wählerschichten lässt sich praktisch nicht überwinden. Mit Wolfgang Sobotka wäre endlich wieder klar, wofür die ÖVP ganz konkret steht. Und da bekannt ist, dass Erwin Prölls Schachzüge üblicherweise von Erfolg gekrönt sind, könnte es mit der Volkspartei unter Sobotka sogar wieder steil bergauf gehen.
